Stellenausschreibung für
Bundestagsabgeordnete
Abgeordneten-Casting
Eine
Initiative der Bürgerinitiative
prosperRegio,
weil mit
dem jetzigen Bundestag kein Staat mehr zu machen ist.
Wir wollen einen neuen Bundestag,
der aus Abgeordneten besteht, die ihre legislative Macht und Pflicht persönlich
und behutsam wahrnehmen, nicht für alles und jedes ein Gesetzchen machen,
sondern sich den existentiellen Bedrohungen unserer Republik zuwenden: 1.
Arbeitslosigkeit, 2. Staatsverschuldung, 3. Soziale Unsicherheit. Damit wir uns
recht verstehen: Wir wollen keine neue Partei gründen, wir wollen reformfähige Politiker
aus CDU, CSU, FDP, Grüne, Die Linke.PDS und WASG unterstützen!
Sie sind:
· aufgeklärt demokratisch. Sie haben also das politische Lagerdenken überwunden, weil Sie wissen, dass die politischen Spektren (in alphabetischer Reihenfolge) konservativ, liberal, ökologisch, performativ und sozialistische gleichermaßen im Bundestag vertreten sein müssen, damit tragfähige Kompromisse zum Wohle der Mehrheit der Bürger erzielen werden können. Deswegen pflegen Sie trotz aller sachlicher Differenzen respektvollen Umgang miteinander und suchen sich Ihre Koalitionen nicht zwischen den Parteien, sondern mit den anderen Abgeordneten. Sie legen eigene Gesetzesinitiativen vor, den Fraktionszwang sehen Sie nicht mehr parteibezogen sondern gesetzesbezogen. Sie werden also keine Gesetze ablehnen, bloß, weil die aus einem anderen politischen Lager kommen, sondern sie suchen sich ihre Fraktionen für jedes Gesetz aus allen politischen Spektren.
· verantwortungsvoll, deswegen setzen Sie sich dafür ein, die irdische Gegenwart Ihrer Wähler zu verbessern, hier und heute, und Sie versprechen ihnen keine schöne neue Welt in einer anderen Welt und dabei werden Sie auch nicht die Zukunft unserer Jugend durch Schulden verspekulieren. Der Generationenvertrag ist für Sie Arbeitsgrundlage und keine Worthülse.
· höchstens 60 Jahre alt und gerne weiblich, denn wir möchten keine Parlamente mit lauter alten Männern mehr. Uns schwebt da ein Parlament vor, das zu mehr als der Hälfte aus Damen besteht, denn wir schätzen deren Konsensfähigkeit sehr. Sie werden später freiwillig mit Ihrem 65. Lebensjahr aus dem Parlament ausscheiden und sich dann auf beratenden Positionen zurückziehen.
· der Gewaltenteilung verbunden, daher werden Sie Ihr Mandat natürlich sofort zurückgeben, sollten Sie ein Amt im Kabinett annehmen, denn es kann ja nicht angehen, dass Sie gleichzeitig der Legislative und der Exekutive angehören.
· gegen Ämterhäufung. Sie werden also nur Ihr Mandat im Bundestag wahrnehmen, das aber richtig. Deshalb wird man Sie bei jeder Sitzung dort antreffen und aktiv wirken sehen, nicht nur bei den Abstimmungen und im Hintergrund.
· vorzugsweise Inhaber eines eigenen Unternehmens, Freiberufler oder Mitarbeiter in der Wirtschaft. Sie wissen also, wie schwer es ist, Geld zu verdienen und dass das nicht vom Bankkonto kommt, sondern dass da erst viele Leute hart, fleißig und profitabel arbeiten müssen, bevor sie Steuern für die Allgemeinheit zahlen können. Und Sie wissen auch, dass die Leute zuerst für sich selbst, für die eigene Existenzsicherung und die der Ihren arbeiten und dann erst für die Mitbürger. Deswegen werden Sie auch immer verantwortungsvoll und behutsam mit dem Steuergeld umgehen.
· Reformer. Deshalb sind Sie für das Nachhaltigkeitsgesetz der Bürgerinitiative prosperRegio, für eine grundlegende Verfassungsreform im Rahmen der Civitatis, der Verfassung für Kommunen, Regionen, Unionen und der Vereinten Unionen Und danach auch für eine grundlegende Reform von Bildung, Ausbildung, Forschung, Wissenschaft und Transfer. Denn Sie wissen: Unsere Demokratie entstammt dem Denken aus Kaiserreich und Nationalsozialismus und hat seit dem viel Müll angesammelt, der entsorgt werden muss.
· Überzeugter Europäer. Sie wissen, dass wir nur in einem starken, demokratischen Europa der Regionen reüssieren werden können, einem Europa, das die Nationalstaaten, die alle in den letzten Jahrhunderten irgendwann einmal gegeneinander Kriege geführt haben, überwunden hat. Einem Europa, das aus starken, leistungsfähigen Kommunen besteht, aus gleichwertigen, mächtigen, frühere Nationalgrenzen oft auch überschreitende, ökonomisch prosperierende Regionen, und einem demokratisch legitimierten europäischen Parlament und einer ebensolchen Regierung.
· Überdurchschnittlich gut. Nein, wir wollen keinen Bundestag, der ein Spiegelbild der Gesellschaft ist. Wir wollen eine Auslese der Besten, der regelbildenden Elite, der Hochbegabten, der Leistungsorientierten, der Verantwortungsvollen, der Aktiven.
· Realist. Politik ist für kein Brotberuf, sondern eine Verpflichtung, der Sie sich gerne zusätzlich zu ihrem Brotberuf widmen. Wir wollen daher, dass Sie dem weiterhin erfolgreich nachgehen. Dabei wird es sicher nicht ausbleiben, dass es zu Interessenkollisionen kommen wird. Deshalb werden Sie Ihre Vermögensverhältnisse dem vertraulichen Ehrenrat des Parlaments gegenüber völlig offen legen und sich mit ihm einvernehmlich beraten, sollte es da zu Problemen kommen.
· gerne auch parteilos. Es muss keineswegs sein, dass Sie Parteimitglied sind. Ihre Personalität ist uns wichtiger.
Sie sind nicht:
· Beamter oder im öffentlich-rechtlichen Dienst beschäftigt, denn dadurch gehören Sie ja zur Exekutive und die hat nun mal nichts in der Legislative verloren.
· Bürokrat. Sie können also nicht immer erklären, warum etwas eigentlich Wünschenswertes nicht geht, sondern sie können erklären, welche Gesetzchen und Verordnungen annulliert werden müssen, damit notwendige Reformen durchgesetzt werden können. Und dann sorgen Sie auch dafür, dass die bürokratischen Hindernisse samt den Bürokraten aus dem Verkehr gezogen werden. Dabei sind Ihnen die bürokratischen Vorgänge um das Gesetzgebungsverfahren beim Dosenpfand und die unerträglichen Vorgänge um die Reformtätigkeit unserer Bürokraten bei der Rechtschreibreform, der Justizreform und der Föderalismusreform stets warnende Beispiele von Inkompetenz, verursacht durch wohlige Unkündbarkeit und daraus resultierende Verfügbarkeit von unendlichen Zeitbudgets für jede Regung.
·
Korrupt. Sie werden einen Eid ablegen, wenn Sie
Ihre Tätigkeit als Abgeordneter aufnehmen, folgenden Eid: Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des europäischen Volkes
widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Civitatis und die
Gesetze der Europäischen Union wahren und verteidigen, meine Pflichten
gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde Aber Obacht: Wir werden Sie beim Wort,
beim Eid nehmen und ihm eine ganz enge, konsequente, strafrechtliche Relevanz
geben!
· Karrierist. Wissen Sie, auf den Führungsetagen gibt es zwei Grundtypen, den Führer und den Karrieristen. Ein Führer hat Visionen und Pläne und wenn er dann an der Macht ist, wird er versuchen, sie umzusetzen. Er wird sich dazu Leute suchen, die ihm das Wasser reichen, ihnen sagen, was er will und wie er es will und dann mit seiner Mannschaft dafür kämpfen, seine Visionen umzusetzen. Karrieristen aber sind immer zweitklassig, solche Leute umgeben sich mit Drittklassigen, damit ihre Macht nicht gefährdet wird. Und ihnen reicht es, die Macht innezuhaben und auszukosten. Aber etwas Richtiges anzufangen mit ihrer Macht wissen sie nicht.
Sie werden:
· Ihre Politik darauf ausrichten, dass innerhalb von 10 Jahren in Deutschland 8 Millionen mittelständische, nachhaltige, profitable und würdige Arbeitsplätze geschaffen, die Staatsschulden abgebaut und die Sozialsystem gesichert werden.
· den EU-Agrarwahnsinn beenden, indem die Zahlungen an die EU um 10 Milliarden € jährlich gekürzt und die lange Liste der EU-Agrargesetzgebung außer Kraft gesetzt wird
· das Beamtenrecht reformieren, damit überflüssige und faule Beamte und Angestellte des Öffentlichen Dienstes entlassen und überflüssige Behörden und Ämter ersatzlos aufgelöst oder erheblich reduziert werden können, z.B. Bundesagentur für Arbeit, Deutsche Bundesbank, alle Restministerien in Bonn, der BGS
· von den 4 Millionen Beamten und Angestellten des Öffentlichen Dienstes 2 Millionen entlassen, den Rest ohne Besitzstandswahrung den Arbeitnehmern der privaten Wirtschaft völlig gleichstellen, deren Renten auf max. 2.500 € deckeln und den Rentenanspruch erst ab dem 66. bzw. 68.Lebensjahr ermöglichen, bis dahin soll auch für die ehemaligen Beamten und öffentlich Bediensteten genau wie für alle anderen Hartz IV gelten.
· eine Million neue Beamte einstellen, zu den neuen Bedingungen, als Kindergärtnerinnen, Lehrer, Professoren und Forscher
· das jetzige Steuersystem bis zur völligen Schuldentilgung belassen, wie es ist, aber alle Subventionen ausnahmslos streichen
· nur die Körperschaftsteuer ändern: Sie soll eine Kommunalsteuer werden, über deren Höhe und Verwendung alleine die Kommunen entscheiden und für die jede Betriebsstätte in einer Kommune uneingeschränkt steuerpflichtig ist, unabhängig von Unternehmenssitz und Aufgabe innerhalb des Unternehmens
· in ihren Kommunen und Regionen Areopage einrichten, das sind Versammlungen der Leistungsträger aus Wirtschaft und Wissenschaft, die alle öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen in ihren Kommunen und Regionen auf ihre Wirtschaftlichkeit untersuchen und gemeinsam mit den kommunalen und Länderparlamenten privatisieren
· sich für ein Europa der Regionen nach den Grundsätzen der Civitatis einsetzen, mit Plebiszit, mächtigen Kommunen und starken Regionen, die nur kleine Teile ihrer Macht an die Union und die Vereinten Unionen abgeben
· an grundsätzlich jeder Plenarsitzung teilnehmen, denn dafür haben wir Sie gewählt, dass Sie an unserer Stelle gesetzgeberisch tätig werden. Sie werden auch jedes Gesetz lesen, über das Sie beschließen. Und dabei werden Sie sehr restriktiv vorgehen, denn wir wollen keine Gesetzchen für jede Gelegenheit.
· für eine Grundgesetzänderung kämpfen, damit wir Bürger über Plebiszite auf kommunaler, regionaler, Landes-, Bundes- und EU-Ebene unser Recht zurückerhalten, persönlich über peinliche Auswüchse der Gesetzgebung und der Bürokratie zu entscheiden. Schließlich sind wir die Souveräne!
Das Procedere – Ihre Bewerbung
Ihre Bewerbung besteht aus Ihrem
Curriculum Vitae, Ihrer Aussage zu den Politikspektren, denen Sie nahe stehen
und einer Erklärung über Ihre persönlichen politischen Ziele. Ihre Mail
schicken Sie bitte an
Wir
behandeln alle Bewerbungen auf Wunsch selbstverständlich vertraulich. Wie
schön, wenn Sie dabei wären.
Mit
freundlichen Grüßen
Links
www.prosperRegio.org – www.prosperRegio.de – www.nachhaltigkeitsgesetz.net
www.nachhaltigkeitsgesetz.org
- www.civitatis.de
– www.bafet.de
Verantwortlich für den Inhalt: Gerald
Engelhardt gerald.engelhardt@prosperRegio.org